Versand und Zahlungsbedingungen
Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme
Die vorliegende Webseite und wie auch gedruckte Werbeträger von Steinkreis werden von einer Rechtsanwaltskanzlei für Medizinrecht und Wettbewerbsrecht regelmässig auf Rechtssicherheit überprüft.
Gesetzt den Fall dass der Inhalt oder die Aufmachung dieser Webseiten fremde Rechte Dritter oder Gesetzesbestimmungen verletzen, teilen Sie mir bitte dies umgehend telefonisch, schriftlich oder per Email mit - vielen Dank! Liegt meinerseits eventuell eine Schutzrechtverletzung vor, so werde ich umgehend die die beanstandeten Passagen entfernen, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Der entsprechende Benachrichtigung darf keine Kostennote beinhalten! Sollte nichtsdestotrotz von Ihnen ohne vorhergehende Kontaktaufnahme Kosten ausgelöst worden sein, werde ich diese in vollem Umfang zurückweisen. Es steht mir frei, eine Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmung einzureichen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf sämtliche Kaufverträge Anwendung, welche der nachfolgend genannte Verkäufer:
Walter von Holst
Steinkreis - Mineralien und Gesundheit
Kornbergstr. 32
D- 70176 Stuttgart
Tel: 0049 (0)711-227-1203
E-Mail: anfrage@Steinkreis.de
Handelsregister:
Stuttgart, 96004476
Ust-ID Nr: DE 187304780
Gerichtsstand ist Stuttgart
(folgend „Anbieter“ genannt)
in Ausübung seiner gewerblichen Tätigkeit im Rahmen seines Onlineangebotes mit einem anderen
(folgend „Kunde“ genannt) abschließt.
Kunden
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Bedingungen des Kunden
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil und gelten auch dann nicht als genehmigt, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Einzelheiten / Zustandekommen des Vertrages
Produkte des Online-Shops werden, soweit bei der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, für den Verkauf in haushaltsüblichen Mengen vorgehalten. Der Kunde kann Produkte des Online-Shops in einem virtuellen Warenkorb sammeln und zum Ende eine Zusammenstellung mit dem Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer einsehen, sowie, vor endgültiger Versendung der Bestellung, diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Der Kunde gibt durch die Abgabe einer Bestellung ein entsprechendes Angebot zum Vertragsabschluß ab, deren Zugang vom Anbieter unverzüglich per E-Mail bestätigt wird. Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertrag kommt folgend durch gesonderte Erklärung des Anbieters, welche auch durch die Warenlieferung erfolgen kann, zustande. Ist dies nicht binnen maximal 7 Werktagen nach einer Bestellung erfüllt, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden; gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht zusätzlich als Ganzes gespeichert und ist dem Kunden so nicht zugänglich. Gespeichert werden aber die Inhalte des Angebots des Kunden bei Absendung der Bestellung durch diesen, der Verbraucherbelehrungen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche alle dem Kunden auch per E-Mail mit der Bestellbestätigung übermittelt werden.
Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit
Sofern einzelne Waren im Online-Shop unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit beworben werden, besteht der Vorbehalt, die Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, wobei in derartigen Fall der Kunde unverzüglich informiert wird und bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet werden.
Preise / Versandkosten
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile ist inklusive Mehrwertsteuer in EURO angegeben. Zu den Waren-Preisen kommen Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer, wie jeweils im Online-Angebot ausgewiesen, hinzu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Walter von Holst
Steinkreis - Mineralien und Gesundheit
Kornbergstr. 32
D- 70176 Stuttgart
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Der Kunde trägt, sofern die Sache durch Paket versandt werden kann, bei Ausübung des Verbraucher-Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Ansonsten, sowie in jedem Fall, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht, trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht, Lieferung
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen. Die Zahlungsart kann der Kunde im Bestellvorgang wählen. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Anbieter ist bemüht, dass der Kunde die Ware nach einer Bestellung zeitnah erhält; dies ist jedoch auch von Faktoren abhängig, auf die er keinen unmittelbaren Einfluss hat (wie z.Bsp. Zahlungseingang oder Postlaufzeiten). Die Ware wird jedenfalls, sofern nichts anderes in der Artikelbeschreibung angegeben ist, unverzüglich nach Zahlungseingang, bei Nachnahmesendungen unverzüglich, versendet. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht auf den Kunden, der Verbraucher ist, mit der Übergabe der verkauften Sache, sowie bei Annahmeverzug über; beim Kunden, der Unternehmer ist, sobald der Anbieter die Sache einem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Verzögert der Kunde den Empfang angekündigter und angebotener Ware ungerechtfertigt, steht dem Anbieter der Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder, im Verschuldensfall, Schadensersatz zu.
Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche beim Kauf von Neuware in einem Jahr, wobei der Anbieter berechtigt ist, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen; soweit offensichtliche Mängel nicht binnen zwei Wochen ab Erhalt der Ware beim Anbieter angezeigt werden, sowie beim Verkauf gebrauchter Sachen, sind Mängelansprüche des Unternehmers ausgeschlossen. Die Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen des Kunden wird durch die vorstehende Regelung nicht berührt.
Eigentumsvorbehalt und Anspruchsabtretung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, ist der Kunde Unternehmer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung, Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist solange nicht berechtigt, die Ware ohne Zustimmung des Anbieters zu veräußern, zu verpfänden, zu verarbeiten, oder sonst das Eigentum des Anbieters zu gefährden.
Haftung
Der Anbieter haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihm, sowie von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, verursachte Schäden unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Personenschäden infolge unerlaubter Handlung, besteht die Haftung in jedem Fall zurechenbaren Verschuldens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Hierzu gehören alle Vertragspflichten, welche für die Erhaltung der Rechte des Kunden, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, notwendig sind; ebenso jene Vertragspflichten, deren Wegfall wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht, oder Leib oder Leben verletzt wurden, oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, ist bei einfacher Fahrlässigkeit die Haftung des Anbieters für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren, begrenzt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten. Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantie, Produzentenhaftung und sonstig zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Garantien / Kundendienst
Soweit im Online-Shop nichts Gegenteiliges vermerkt ist, werden zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsregeln keine Garantien durch den Anbieter oder Dritte gewährt.
Übernimmt der Anbieter oder ein Dritter eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), so stehen dem Kunden im Garantiefall unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen gegenüber demjenigen zu, der die Garantie eingeräumt hat. Soweit eine Haltbarkeitsgarantie übernommen worden ist, wird vermutet, dass ein während ihrer Geltungsdauer auftretender Sachmangel die Rechte aus der Garantie begründet.
Sonstiges
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie wenn der Kunde Unternehmer ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegen stehen. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.